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Rosengarten, Kultur, Papierberge

Rosengarten, Kultur, Papierberge

Der Zürcher Gemeinderat hat die Nachtragskredite ebenso bewilligt wie die Beiträge an diverse Kulturinstitutionen für die kommenden vier Jahre. Auch die Rosengartenstrasse gab mal wieder zu reden.

Online-Erläuterungen

Bis zum Sitzungsende um 23.30 Uhr beschäftigte sich der Rat sodann noch mit einem Postulat von Flurin Capaul und Jehuda Spielman (beide FDP). Ihre Forderung: Der Stadtrat solle prüfen, «den Umfang der verschickten Abstimmungsunterlagen zu reduzieren»: Die Stimmberechtigten sollten die Möglichkeit erhalten, sich «per Opt-Out vom Erhalt der gedruckten Erläuterungen abmelden zu können». Stimmzettel und -couvert  sowie den Stimmrechtsausweis würden aber alle nach wie vor zugeschickt bekommen, und zudem sollte an geeigneter Stelle ein QR-Code aufgedruckt sein mit dem Link zu den Online-Erläuterungen. Flurin Capaul erklärte, man erhalte bisweilen sehr viel Papier zugestellt. Im FDP-Chat habe sich jemand deswegen beschwert. Zudem informierten sich heutzutage sowieso die meisten online. Unterschiedlich bestückte Abstimmungscouverts zu verschicken, wäre logistisch gesehen kein Problem, denn das gebe es bereits – Unterlagen für eine Abstimmung der Reformierten etwa erhielten auch nur jene, die Miglied der Reformierten Kirche seien.

Samuel Balsiger (SVP) amüsierte sich über das «Lehrstück in Populismus» der FDP: «Ein Mitglied beschwert sich, und schon sagt ihr, die meisten informierten sich online?» Urs Riklin (Grüne) befand, die Idee sei prüfenswert, aber es werde dann auch schwieriger, FDP-Wahlflyer im offiziellen Couvert zu verschicken, «richten Sie das bitte Ihren Freunden in Geroldswil aus…» Auch die SP finde die Idee prüfenswert, sagte Maya Kägi Götz und beantragte eine Textänderung: Die Online-Erläuterungen sollten «barrierefrei» zur Verfügung gestellt werden. Und Jehuda Spielman erklärte trocken, «bei uns kann auch ein einfaches Mitglied eine Idee einbringen, es braucht dazu keinen Milliardär aus Herrliberg…» Das geänderte Postulat wurde schliesslich mit 98 gegen 12 Stimmen (der SVP) überwiesen.

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